albert180@feddit.de to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz@feddit.deDeutsch · edit-21 year agoSonntagsfrage: Bundestagswahl Ostdeutschland (mit Berlin)feddit.deimagemessage-square60fedilinkarrow-up187arrow-down17
arrow-up180arrow-down1imageSonntagsfrage: Bundestagswahl Ostdeutschland (mit Berlin)feddit.dealbert180@feddit.de to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz@feddit.deDeutsch · edit-21 year agomessage-square60fedilink
minus-squarecjk@feddit.delinkfedilinkDeutscharrow-up4·1 year agoFalls du auf ein AfD-Verbot anspielst: nein, können sie nicht. Sie können einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht einreichen, und das kann dann in einem Verfahren ein Verbot beschließen. Und geh mal davon aus, dass das Jahre dauert.
Falls du auf ein AfD-Verbot anspielst: nein, können sie nicht. Sie können einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht einreichen, und das kann dann in einem Verfahren ein Verbot beschließen. Und geh mal davon aus, dass das Jahre dauert.