FDP rutscht laut Umfrage unter Fünfprozenthürde - eviltoast
  • branchial@feddit.de
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    1 year ago

    Same mit der SPD uezs. Olaf “Der Banker” Scholz treibt liberale Markt- und faschistische Asylpolitik voran. Gibts überhaupt etwas von der aktuellen Regierung was man auch nur ansatzweise als “links” bezeichnen kann?

    • trollercoaster@feddit.de
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      1 year ago

      Hatten die je was, was man ansatzweise als “links” bezeichnen konnte? Den letzten Rest an Sozialem haben SPD und Grüne während der Regierung Schröder/Fischer verkauft und wer mit der FDP koaliert, kann nicht sozial sein.

      • branchial@feddit.de
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        1 year ago

        Spätestens seit der Verabschiedung des Godesberger Programm nicht mehr.

        • Guildo@feddit.de
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          1 year ago

          Das Godesberger Programm war nur die schriftliche Fixierung der bisher betriebenen Politik.

    • Restevernichter@feddit.de
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      1 year ago

      Ich finde Hubertus Heil macht vernünftige Dinge. Einige Initiativen von Karl Lauterbach finde ich persönlich auch gut. Aber sonst generell ja, SPD ist für progressive Menschen meist Totalausfall.

    • Guildo@feddit.de
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      1 year ago

      Aber das geht doch seit über 100 Jahren schon so. Das hat mit Scholz nichts zu tun. Selbst Willy Brandt hat den Bullshit schon betrieben. Da können wir aber gerne noch weiter zurückgehen.